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Die Bürgerbefragung: Effiziente Mitbestimmung

28 Juli 2009 No Comment

Das Internet benutzen in Deutschland mittlerweile 67,1% der Bevölkerung, selbst die über 50-jährigen liegen nun schon bei 40,7% (ARD/ZDF-Studie, Mai 09). Jede Gemeinde, Stadt, jeder Kreis hat eine aktuelle Homepage mit Veranstaltungsinformationen, oft auch offizielle Bürgerinformationen oder das “Amt-Online” um verschiedene Behördengänge elektronisch abzuwickeln.

In Köln und 114 weiteren Städten und Gemeinden läuft seit 2 Jahren das Projekt Bürgerhaushalt. Nach einem erfolgreichen Bürgerhaushalt 2008 wird im November der Haushalt 2010 durch Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern beraten. Neben wenigen Papierbefragungen werden vor allem auf der zentralen Internet-Plattform Vorschläge für die Ausgaben der Stadt gesammelt, diskutiert und bewertet. Knapp 5.000 Vorschläge von 10.000 Bürgerinnen und Bürgern wurden alleine in Köln per Fragebogen oder Plattform erhoben. Die 300 bestbewerteten Vorschläge wurden dann auch im Rat abgestimmt.

Die Plattform Buergerhaushalt.org hat nun ihren 2. Statusbericht veröffentlicht. Bereits als festen Bestandteil des Haushaltsverfahren haben Rheinstetten, Potsdam, Hilden, Groß-Umstadt, Emsdetten, Bonn, Berlin Marzahn-Hellersdorf und Berlin Lichtenberg den Bürgerhaushalt etabliert, andere Städte wie Köln planen nun den zweiten oder dritten Durchgang.

Andere Städte nutzen die Online Bürgerbefragung um Feedback der Einwohner zu erheben und über Projekte abzustimmen. Die Stadt Koblenz ist ein Beipiel für ein Bürgerpanel mit kontinuierlichen Befragungen, auch Speyer fragt kontinuierlich und orientiert sich an den aus den USA und UK kommenden “Citizen´s Panels CP”.

Quellen: Bürgerbefragung (Blog Artikel)
Bürgerhaushalt.org

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